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Meine Arbeit als Mitglied des Landtages von Nordrhein-Westfalen

Bei der Landtagswahl am 22. Mai 2005 wurde ich zum dritten Mal als Abgeordneter für die Städte Ratingen und Heiligenhaus und den Kreis Mettmann in den Landtag gewählt.

Die Fraktion der CDU stellt in dieser Wahlperiode 89 Abgeordnete, die alle in einem oder mehreren Ausschüssen mitarbeiten.

In der jetzigen 14. Wahlperiode arbeite ich als

• ordentliches Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Mittelstand und Energie,
• ordentliches Mitglied des Wahlprüfungsausschusses,
• Vorsitzender und ordentliches Mitglied des Kontrollgremiums gem. § 23 des Verfassungsschutzgesetzes NRW sowie
• stellvertretendes Mitglied des Haushalts- und Finanzausschusses,
• stellvertretendes Mitglied des Innenausschusses,
• stellvertretendes Mitglied des Rechtsausschusses,
• stellvertretendes Mitglied des Ältestenrats und
• stellvertretendes Mitglied im Ständigen Ausschuss gem. Art. 40 der Landesverfassung.

Im Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie habe ich bis Juni 2006 die Sprecherfunktion wahrgenommen. Am 21. Juni hat mich die CDU-Landtagsfraktion zum Justiziar gewählt; nun gehöre ich dem Geschäftsführenden Vorstand an. Darüber hinaus bin ich Sprecher der Gruppe der CDU-Landtagsabgeordneten aus dem bergischen Land.

Neben der Arbeit in den Ausschüssen sind auch Redebeiträge zu Anträgen oder Gesetzesentwürfen im Plenum Bestandteil der parlamentarischen Arbeit. Korrespondierend mit meiner Tätigkeit im Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie betrifft eine Vielzahl meiner Beiträge wirtschaftliche Themen, so zum Beispiel

• "Verhandlungen zur Beendigung der Steinkohlesubventionen vor dem Hintergrund der Ergebnisse der RWI-Studie fortführen",
• "Nordrhein-Westfalen unterstützt die Umsetzung des Programms „Impulse für Wachstum und Beschäftigung" sowie das Marktanreizprogramm der Bundesregierung",
• "Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2006 und Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsstrukturgesetz 2006)",
• "Das Beispiel Heitkamp-Deilmann-Haniel verdeutlicht die struktur- und beschäftigungspolitischen Konsequenzen der Steinkohleförderung",
• "DSK muss dem Landtag NRW zügig belastbares Datenmaterial vorlegen",
• "Den Wirtschaftsstandort Nordrhein-West­falen durch die Reaktivierung des Eisernen Rheins stärken!",
• "Perspektiven der NRW-Wirtschaft im Jahr 2006",
• "Strommarkt liberalisieren - Stadtwerke als Stromerzeuger stärken!",
• "Hintergrund und Konsequenzen der Stromausfälle im Münsterland",
• "Zukunftsfähige Arbeitsplätze für NRW nicht blockieren",
• "NRW-Interessen wahren: Der geplante Atomausstieg darf nicht angetastet werden!" und
• "Bestellung eines „Projektausschusses Ausstieg aus dem Steinkohlebergbau" als Sonderausschuss des Landtags".

Die vollständigen Texte sind unter der Rubrik Plenarreden zu finden.

Zu fast jedem Ausschuss gibt es in der Fraktion der CDU sogenannte Arbeitskreise, in denen die Vorgehensweise der Fraktion in dem jeweiligen Ausschuss abgesprochen wird.

Die Vorbereitung der Arbeit in der Fraktion, den Arbeitskreisen und Ausschüssen und die Teilnahme an den verschiedenen Sitzungen nehmen viel Zeit in Anspruch. Vor allem an den Tagen, an denen Plenarsitzungen stattfinden, bin ich in der Regel ganztägig im Landtag anzutreffen. An anderen Tagen nehme ich überwiegend meine politischen Aufgaben im Wahlkreis wahr.

Neben der Arbeit in den Arbeitskreisen der Fraktion und den Fachausschüssen des Landtages kümmere ich mich aber vor allem um die zahlreichen Anregungen, Fragen und oft auch persönlichen Anliegen, mit denen sich viele Bürgerinnen und Bürger an mich wenden.